S18: Es gibt keine Alternativen!

Mit den immer wiederkehrenden S18-Verzögerungstaktiken von Ministerin Leonore Gewessler muss endlich Schluss sein. Fakt ist: Das Projekt ist die einzige Chance zur großräumigen Verkehrsentlastung. Vermeintliche Alternativen prüfen zu wollen bringt derweil offensichtlich nichts außer die Hinauszögerung eines zentralen Entlastungsprojekts und damit weiterhin Stau und sinnlos vergeudetes Steuergeld.

Die Wirtschaftskammer begrüßt und unterstreicht die dahingehend geübte Kritik von Landeshauptmann Markus Wallner und Wirtschaftslandesrat Marco Tittler: Die Vorgehensweise der Ministerin deute darauf hin, dass keine Verkehrslösung für das Rheintal samt Entlastung der betroffenen Ortszentren erreicht werden will. Im Gegenteil erwecke sie den Eindruck, als wolle man unter dem Vorwand einer Prüfung von Alternativen – die angesichts der falschen Annahmen in Bezug auf die Verkehrsentwicklung keine sein können – das Projekt S18 zu Fall bringen.

Wenn die Ministerin – die sich noch im vergangenen Jahr medienwirksam ein Vor-Ort-Bild machte –weiterhin ihre Verhinderungstaktiken auf dem Rücken der staugeplagten Bevölkerung, der Steuerzahler:innen und unserem Wirtschaftsstandort ausspielen will, dann wird sie auch Erklärungen dafür haben müssen. Die Forderungen der Wirtschaft dürften inzwischen allen Akteuren klar sein. Auch dürfte deutlich sein, dass die rasche Lösung des Verkehrsproblems lange Zeit durch wiederholte und unnötige vermeintliche Alternativvorschläge – beispielsweise der nicht für den Transitverkehr vorgesehene Tunnel auf Höhe Hohenems – und kalkulierte Verzögerungstaktiken verunmöglicht und auch verunsachlicht wurde. „Ich sehe inzwischen viel sogenannte Prüfung und Evaluierung und noch viel mehr unnötig ausgegebenes Steuergeld, während im Grunde schon längst eine handfeste und umsetzbare Variante zur S18 vorliegt. Offensichtlich wird das umfassenden Planungsverfahren zwischen 2006 und 2011 unter Einbindung aller Akteure nicht ernst genommen“, sagt Michael Zimmermann, Obmann der Sparte Transport und Verkehr. 

Fakt ist: Nur die S18 schafft die großräumige Entlastung in Rheintal. „Das Verkehrsaufkommen wird wohl nicht von heute auf morgen verschwinden, auch wenn das Ministerium sich das in seiner Autofrei-Ideologie gerne so vorstellt. Wer eine weitere Verzögerung des entscheidenden Infrastrukturprojekts anstrebt und in Kauf nimmt, der ist auch für die Verkehrsprobleme von heute, morgen, den nächsten Wochen, Monaten und Jahren mitverantwortlich – abgesehen von den massiven Ausgaben von Steuergeldern für wiederholte Evaluierungen und langwierige Prüfungen und den langfristigen volkswirtschaftlichen Nachteilen, die sich aus dem bisherigen Fehlen der S18 ergeben“, stellt Zimmermann klar.