Hopfner: „Regierung hat richtige Entlastungsschritte gesetzt“

Mit den nun präsentierten Entlastungsmaßnahmen setzt die Bundesregierung noch vor dem Sommer die richtigen Schritte. „Wir sehen, dass die Sozialpartner gehört wurden und die wesentlichen Forderungen nun auch rechtzeitig umgesetzt werden“, sagt WKV-Präsident KommR Wilfried Hopfner.

„Richtiger Zeitpunkt! Noch vor dem Sommer hat die Regierung die richtigen kurz- und mittelfristigen Entlastungsschritte gesetzt. Die Wirkung der Maßnahmen muss sich in den Betrieben, bei den Mitarbeitenden und in den Haushalten nun rasch entfalten können. Wer Hilfe braucht, soll sie auch unbedingt erhalten, deswegen ist Punktgenauigkeit unverzichtbar. Vor allem energieintensive Betriebe brauchen Planungssicherheit“, führt Präsident Wilfried Hopfner aus. Sehr wichtig ist die Entlastung bei Energie durch eine Strompreiskompensation und den Energiekostenzuschuss: „Das federt unseren Betrieben die massive Verteuerung von Energie ab.“ Aber auch die Abschaffung der kalten Progression – eine der zentralen Forderungen der vergangenen Jahre – sowie Einmalzahlungen an einkommensschwächere Gruppen und Familien seien wichtig für die Haushalte. „Zudem ist die steuerfreie Anti-Teuerungsprämie eine sehr sinnvolle und treffsichere Maßnahme in puncto Inflation und Lohnverhandlungen“, betont Hopfner: „Die Senkung der Lohnnebenkosten ist ohnehin eine vernünftige und wichtige Entlastungsmaßnahme und eine Vorbereitung auf die im Herbst stattfindenden Kollektivvertragsverhandlungen. Bei diesen wird vor allem gelten, eine Lohn-Preis-Spirale zu verhindern.“ 

Die Verschiebung der CO2-Bepreisung sei angesichts der Teuerungsentwicklung ein nachvollziehbarer Schritt, müsse aber rasch mit der versprochenen Härtefallregelung für Betriebe einhergehen: „Wenn der erhöhte Klimabonus für die Haushalte ab Oktober wirkt, dann muss dies mit der Härtefallregelung auch für energieintensive Unternehmen gelten. Denn diese brauchen in dieser schwierigen Situation Planungssicherheit.“ Durch das umfassende Entlastungspaket werden die größten Auswirkungen der Teuerungswelle abgefedert. „Das ist es, was wir jetzt alle brauchen: Ein effizientes und schnell wirkendes Maßnahmenbündel aus finanzieller Hilfe und strukturellen Schritten. Wir werden genau beobachten, wie die gesetzten Schritte wirken“, sagt Hopfner. Auch werde die Zeit genutzt, um einen Energie-Masterplan 2025+ voranzutreiben und einen entsprechenden Prozess zu initiieren. In Bezug auf COVID appelliert Hopfner, vorbereitet zu sein und rechtzeitig Maßnahmen zu erwägen, „damit wir im Herbst nicht wieder zurückgeworfen werden.“